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Bildungsprotest an der Uni Potsdam. Uni potsdam (@potsdambrennt) Deutsche Burschenschaft : Hauptseite. Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Volksbegehren (Deutschland) Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland.

Volksbegehren (Deutschland)

Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines politischen Gegenstandes oder eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Deutschen Bundestag oder einem Landesparlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen. Das Parlament bleibt zwar in seiner Entscheidung über Annahme oder Ablehnung frei, allerdings besteht für die Bürger nach einer verworfenen Vorlage die Möglichkeit einen Volksentscheid zu verlangen.

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FMO. FMO (@FMO_Blog) sur Twitter. Mehr Licht! Besetzung des H3503. AStA TUB - Besetzung des H3503. Mehr Licht! - Besetzung des H3503 : un album. Besetzung des Rektorats der HTWK Leipzig. Streit um Rektorenposten: Studenten kämpfen für Krebs-Genesene - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - UniSPIEGEL. Studenten haben am Mittwochmorgen das Rektorat der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig besetzt, die Chefetage der größten Fachhochschule Sachsens.

Streit um Rektorenposten: Studenten kämpfen für Krebs-Genesene - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - UniSPIEGEL

Sie protestieren damit gegen die Weigerung des Wissenschaftsministerium in Dresden, die gewählte neue Rektorin Renate Lieckfeldt in ihr Amt einzusetzen. 24 Stunden wollen die Studenten bleiben, erst am Donnerstagmorgen wollen sie wieder abziehen. Es ist die nächste Eskalationsstufe eines unschönen Streits, in dem es um die Krankengeschichte Lieckfeldts geht und um das Beamtenrecht, das sich in diesem Fall als ziemlich gnadenlos erweist.

Lieckfeldt war im Januar vom Erweiterten Senat der HTWK zur neuen Rektorin gewählt worden. Sie sollte ihr Amt ursprünglich am 2. Mai antreten. Auch die Besetzer des Rektorats sind empört. Ulrich Ziegler, Kanzler und einer der kommissarischen Leiter der HTWK, sagte, es seien rund zwei Dutzend Studenten im Rektorat, sie hätten sich mit "Lebensmitteln und Getränken proviantiert". Nach Krebs: Ernennung verweigert - Studenten kämpfen für Rektorin - Job & Karriere. Anzeige Ihre neu gewählte Lektorin soll nicht ernannt werden, weil sie gerade erst eine Krebserkrankung überstanden hat. Studenten besetzen HTWK-Rektorat – Kanzler ist empört – mehrere Solidaritätsbekundungen - Bildung.

Leipzig. Etwa 30 Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) Leipzig haben am Mittwochmorgen das Rektorat der Hochschule besetzt. „Wir wollen damit und mit zusätzlichen Aktionen kreativ, bunt, laut, alternativ und gewaltfrei auf die diskriminierende Nichternennung von Renate Lieckfeldt als Rektorin der HTWK Leipzig aufmerksam machen“, heißt es in einer Stellungnahme der Besetzer. Kurz nach sieben Uhr informierten die Studenten Kanzler und Prorektor über ihre Aktion, die gewaltfrei sei und 24 Stunden andauern werde. HTWK Leipzig “Wenn keiner´s Rektorat besetzt, tun wir es!” Leipziger Runder Tisch für Zukunft und Zusammenhalt HTWK Leipzig “Wenn keiner´s Rektorat besetzt, tun wir es!” Am heutigen Mittwoch Morgen haben die Studierenden der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) das Rektorat besetzt .

Die Studierenden fordern die diskussions- und widerstandslose Einsetzung der demokratisch gewählten neuen Rektorin Frau Prof. Lieckfeldt zum 01. Mai 2011 so wie dies eigentlich planmäßig vorgesehen war. Mittlerweile zumindest scheint es so, dass sich die Fronten etwas enthärten. Abgelegt in: Allgemein , Bildung , Leipzig , Sachsen mit den Tags: CDU FDP Sachsen , Diskriminierung , Konferenz Sächsischer Studierendenschaften , KSS , Hochschulrat , Hochschulrat HTWK Leipzig , Proteste gegen CDU-FDP , Sabine Irene Freifrau von Schorlemer , HTWK Leipzig , Renate Lieckfeldt . « Leipzig 26.04.2011: 25 Jahre Tschernobyl und nichts ist vergessen.

Studentenrat HTWK Leipzig: Einführung der gewählten Rektorin nicht länger hinauszögern! #bildungsstreik14. Bundesweiter Bildungsstreik. Bildungsstreik (bildungsstreik) Schülerstreik: Schüler halten am Streik-Aufruf fest - Bochum - DerWesten. Bochum.

Schülerstreik: Schüler halten am Streik-Aufruf fest - Bochum - DerWesten

Ein Aktionsbündnis Bochumer Schülerinnen und Schüler bekräftigt seinen Aufruf zum „Schulstreik“. Am Freitag, 1. Juli, sollen Kinder und Jugendliche aller weiterführenden Schulen gegen Leistungsdruck und für mehr Mitsprache demonstrieren. Schulstreik: Bezirksregierung erklärt Schüler-Demo für unzulässig - Bochum - DerWesten.

Bochum.

Schulstreik: Bezirksregierung erklärt Schüler-Demo für unzulässig - Bochum - DerWesten

Die Teilnahme an dem für Freitag angekündigten "Bochumer Schulstreik" ist für Schüler "grundsätzlich unzulässig". Das betont Julia Beuerlein, Sprecherin der Bezirksregierung Arnsberg. „Die Schulpflicht verbietet die Mitwirkung an Demonstrationen während der Unterrichtszeit. Wer sich darüber hinwegsetzt, muss mit Sanktionen rechnen. Das reicht vom Zeugnisvermerk bis zum Bußgeldverfahren. Aktionsbündnis Bochumer Schüler hält am Schulstreik fest Derweil hält das Aktionsbündnis Bochumer Schülerinnen und Schüler am „Schulstreik“ fest.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt den „Schulstreik“. Unterstützung durch die Linken Rückendeckung erfahren die Schüler auch bei den Linken. Schuelerstreik in Bochum‬‏ FAU Brennt! » Vernetzungstreffen in Regensburg ab 31.03.2011. Erstellt von rom_ak_pr in : Information, Termin , trackback #unibrennt-Vernetzungstreffen Süd Von Donnerstag, 31.

FAU Brennt! » Vernetzungstreffen in Regensburg ab 31.03.2011

März 2011 bis Freitag, 1. April 2011, in Regensburg. FAU brennt (fau_brennt) 154 Studierenden droht Anzeige nach Protest in Essen - Essen - DerWesten. Essen.

154 Studierenden droht Anzeige nach Protest in Essen - Essen - DerWesten

Mehr als 3000 Schüler und Studierende haben am Dienstag in Essen für ein besseres Bildungssystem gestreikt. Einige widersetzten sich Anordnungen der Polizei. 154 Demonstranten wurden festgehalten. Sie müssen mit Anzeigen rechnen. Demos gab es auch in Düsseldorf, Bochum, Dortmund und Bonn. Aufregung gab es am Abend auch in Bonn. 200 Studierende hatten in der Uni am Nachmittag einen Hörsaal besetzt. Auch in Dortmund, Düsseldorf und Bochum gab es Bildungsstreiks. Schüler widersetzen sich Anordnungen der Polizei. Bildungsstreik ffm. Bildungsstreik-ffm (BSFFM) Verurteilung eines weiteren Bildungsstreik-Aktivisten. Im Saal III des Amtsgerichts Freiburg wurde heute ein weiterer Aktivist des Bildungsstreik-Bündnisses wegen der Gleisbesetzung vom 9.

Verurteilung eines weiteren Bildungsstreik-Aktivisten

Juni 2010 verurteilt. Der Strafbefehl war auf 60 Tagessätze zu 20 Euro angesetzt. Hier das kurze Plädoyer des Aktivisten: Mit Berufung auf folgende Artikel des Grundgesetzes fordere ich Freispruch:

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